Rechtsprechung
| BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 414/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Reichweite des vereinbarten Widerrufsvorbehalts - Auslösung des Widerrufsrechts durch Abschluss eines neuen Tarifvertrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 02.09.1988 - 22 Ca 71/88
- LAG Hamburg, 12.04.1989 - 5 Sa 105/88
- BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 414/89
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 11.11.1987 - 4 AZR 339/87
Teilnahme am Bewährungsaufstieg - Auslegung eines Arbeitsvertrages - Verstoß …
Auszug aus BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 414/89
Bei der Nebenabrede handelt es sich um einen atypischen Vertrag, dessen Auslegung durch den Tatrichter das Revisionsgericht nur dahingehend überprüfen kann, ob sie gegen zwingende Auslegungsregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt (ständige Rechtsprechung: vgl. BAG Urteil vom 11. November 1987 - 4 AZR 339/87 - BAGE 56, 326, 333 = AP Nr. 5 zu § 3 BAT und zuletzt BAG Urteil vom 7. November 1991 - 6 AZR 514/89 - nicht veröffentlicht, zu I 1 der Gründe). - BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 514/89
Höhe der Beteiligung eines Chefarzts an den Einnahmen eines Klinikfonds - …
Auszug aus BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 414/89
Bei der Nebenabrede handelt es sich um einen atypischen Vertrag, dessen Auslegung durch den Tatrichter das Revisionsgericht nur dahingehend überprüfen kann, ob sie gegen zwingende Auslegungsregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt läßt (ständige Rechtsprechung: vgl. BAG Urteil vom 11. November 1987 - 4 AZR 339/87 - BAGE 56, 326, 333 = AP Nr. 5 zu § 3 BAT und zuletzt BAG Urteil vom 7. November 1991 - 6 AZR 514/89 - nicht veröffentlicht, zu I 1 der Gründe).